Sitzungen 2016

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 19. Januar 2016 19:30 Uhr
Ort: Rathaus, Großer Saal

Tagesordnung:

TOP 1.1        Eröffnung und Begrüßung

TOP 1.2        Genehmigung der Niederschriften vom 08. und 15. Dezember 2015

TOP 1.3        Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung vom 15. Dezember 2015 gefasster Beschlüsse

TOP 1.4        Frageviertelstunde

TOP 1.5        1. Änderung Bebauungsplan „Johannesgarten“ und örtliche Bauvorschriften der
                     Gemeinde Ringsheim als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a
                     Baugesetzbuch
                     a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen
                        der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
                     b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

TOP 1.6        Annahme von Spenden

TOP 1.7        Gewerbegebietsentwicklung Leimenfeld III
                    Beauftragung eines Planungsbüros zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und
                    Abschluss des Architekturvertrages

TOP 1.8        Bauanträge zur Kenntnis
                    Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Kapellenweg 2, Flurst.Nr. 6115

TOP 1.9        Bauanträge zur Beschlussfassung

                    a) Neubau einer Ferienwohnanlage, Elzstraße, Flurst.Nr. 5321/7
                    b) Umbau und Erweiterung des Wohnhauses, Nutzungsänderung zum
                        Beherbergungsbetrieb im Obergeschoss. Nachträgliche Genehmigung zweite
                        Garage und Geräteschuppen, Rheinstraße 13, Flurst.Nr. 513/24
                    c) Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport, Kapellenweg 8,
                        Flurst.Nr. 6112
                   d) Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage, Kapellenweg 11,
                        Flurst.Nr. 6110

TOP 1.10     Verschiedenes



Ergebnisse:

1. Änderung Bebauungsplan „Johannesgarten“ und örtliche Bauvorschriften der Gemeinde       Ringsheim als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Der Gemeinderat hat hierzu folgende Beschlüsse gefasst:
Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamt Ortenaukreis im Rahmen der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Johannesgarten“ und örtliche Bauvorschriften der Gemeinde Ringsheim als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch wird wie vorliegend als Satzung beschlossen.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass der Annahme der Spenden zugestimmt wird.

Gewerbegebietsentwicklung Leimenfeld III
Beauftragung eines Planungsbüros zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Abschluss des Architekturvertrages
Der Gemeinderat hat hierzu folgende Beschlüsse gefasst:
Das Planungsbüro Goldenbaum in Freiburg soll mit der Aufstellung des Bebauungsplanes beauftragt werden.
Dem Abschluss des vorgelegten Planervertrages vom 03.11.2015 auf der Grundlage der Honorarermittlung vom 03.11.2015 mit einem vorläufig ermittelten Gesamthonorar in Höhe von brutto 55.901,14 EUR (Honorarzone II, Mindestsatz) wird zugestimmt.

Bauanträge zur Kenntnis
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Kappelenweg 2, Flurst.Nr. 6115
Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen.