Sitzungen 2016

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 03. Mai 2016 19:30 Uhr
Ort: Rathaus, Großer Saal

Tagesordnung:

TOP 5.1        Blutspenderehrung

TOP 5.2        Eröffnung und Begrüßung

TOP 5.3        Genehmigung der Niederschrift vom 05. April 2016

TOP 5.4        Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung vom 05. April 2016 gefasster Beschlüsse

TOP 5.5        Frageviertelstunde

TOP 5.6        Auftragsvergabe für Landschaftsbauarbeiten –Erweiterung der Urnenerdgräber- auf dem Friedhof Ringsheim

TOP 5.7        Anpassung der Fernwärmepreise zum 01.10.2016

TOP 5.8        Behebung von Störungen im Fernwärmenetz – Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

TOP 5.9        Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorkaufsrechts an den Grundstücken Flurst.Nrn. 5056 und 5546, Gemarkung Ringsheim

TOP 5.10     Bauanträge zur Beschlussfassung; Neubau einer Garage, Alte Bundesstraße 9, Flurst.Nr. 3217

TOP 5.11     Verschiedenes

 



Ergebnisse:

Blutspenderehrung

Bürgermeister Dixa konnte vor Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.05.2016 die nachfolgend genannten Blutspender ehren:

Ehrennadel in Gold für 10-maliges Blutspenden erhielten:

Herr Oliver Bürkle, Herr Christian Feist, Herr Maxemilian Feist, Frau Angelika Ohnemus und Frau Herta Reymann.

Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz für 25-maliges Blutspenden erhielten:

Herr Martin Doser, Herr Thomas Nieborowsky, Herr Eckehard Ohnemus und Frau Daniela Ohnemus

 

Auftragsvergabe für Landschaftsbauarbeiten –Erweiterung der Urnenerdgräber- auf dem Friedhof Ringsheim

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Firma Lässle in Schwanau gemäß dem vorgelegten Angebot zum Preis von brutto 33.888,52 EUR mit den Landschaftsbau-arbeiten zur Herstellung von Urnenerdgräbern auf dem Friedhof Ringsheim beauftragt wird.

 

Anpassung der Fernwärmepreise zum 01.10.2016

Der Gemeinderat hat dem vorgelegten Preisblatt mit Gültigkeit ab 01.10.2016 zugestimmt. Das Preisblatt wird in den Ringsheimer Nachrichten veröffentlicht.

 

Behebung von Störungen im Fernwärmenetz –Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt vertagt wird, bis die noch offenen Fragen geklärt sind.

 

Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorkaufsrechts an den Grundstücken Flurst.Nrn. 5056 und 5546, Gemarkung Ringsheim

Der Gemeinderat hat hierzu folgenden Beschluss gefasst:

Die Gemeinde Ringsheim übt bezüglich der Grundstücke Flurst.Nrn. 5056 und 5546, Gemarkung Ringsheim, das Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. Baugesetzbuch aus.

Die Verwaltung wird beauftragt, dies gegenüber dem Notariat Ettenheim zum Kaufvertrag UR 319/2016, vom 24.02.2016, zu erklären.

 

Neubau einer Garage, Alte Bundesstraße 9, Flurst.Nr. 3217

Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu diesen Bauvorhaben erteilt.