Sitzungen 2016

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 01. März 2016 19:30 Uhr
Ort: Rathaus, Großer Saal

Tagesordnung:

TOP 2.1    Eröffnung und Begrüßung

TOP 2.2    Genehmigung der Niederschrift vom 19. Januar 2016

TOP 2.3    Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung vom 19. Januar 2016 gefasster Beschlüsse

TOP 2.4    Frageviertelstunde

TOP 2.5    Beratung und Beschlussfassung sowie Auftragserteilung zur Beleuchtung von Rathaus 
                 und Kirche

TOP 2.6   Umgestaltung Rathausplatz mit Rathaus- und Kirchstraße
               Beauftragung Festplatzverteilung (Stromversorgung) auf dem Rathausplatz

TOP 2.7   Beratung und Beschlussfassung zu Bodenhülsen in der Kirchstraße und auf dem        
               Rathausplatz

TOP 2.8   Erlass der Haushaltssatzung 2016

TOP 2.9   Erlass des Wirtschaftsplans Gemeindewerke 2016

TOP 2.10  Bauanträge zur Beschlussfassung

               a) Neubau einer Ferienwohnanlage, Elzstraße, Flurst.Nr. 5321/7

               b) Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung im best. Wohn- und Geschäftshaus,
                   Hauptstraße 38, Flurst.Nr. 158

               c) Nutzungsänderung zur Teilnutzung der genehmigten Hotelanlage durch eine                              Vergnügungsstätte mit vier Einheiten, Herbolzheimer Straße, Flurst.Nr. 5299

               d) Nachtrag zur Baugenehmigung auf Errichtung eines Nahversorgungsmarktes mit
                  Bäckercafe, Mahlberger Straße, Flurst.Nrn. 5321/15, 5321/17 und 5321/23

TOP 2.11  Verschiedenes



Ergebnisse:

Beratung und Beschlussfassung sowie Auftragserteilung zur Beleuchtung von Rathaus und Kirche

Der Gemeinderat hat sich grundsätzlich für die Beleuchtung von Rathaus und Kirche ausgesprochen.

Die Auftragserteilung soll nach Vorlage der Kosten in der nächsten Sitzung erfolgen.

 

Umgestaltung Rathausplatz mit Rathaus- und Kirchstraße

Beauftragung Festplatzverteilung (Stromversorgung) auf dem Rathausplatz

Die Netze BW wurde vom Gemeinderat zum Preis von brutto 16.216,82 EUR mit der Ausführung der Festplatzverteilung beauftragt.

 

Beratung und Beschlussfassung zu Bodenhülsen in der Kirchstraße und auf dem Rathausplatz

Das Büro Zink-Ingenieure in Lauf wurde vom Gemeinderat mit der Planung und Ausführung betreffend Einbau der Bodenhülsen vom Pfarrhaus bis zur Kirche beauftragt.

 

Erlass der Haushaltssatzung 2016

Der Gemeinderat hat dem Erlass der Haushaltssatzung 2016 insgesamt zugestimmt.

Sie wird in den Ringsheimer Nachrichten veröffentlicht.

 

Erlass des Wirtschaftsplans Gemeindewerke 2016

Der Gemeinderat hat der Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 (Eigenbetrieb Gemeindewerke) mit der genannten Änderung, wie von der Verwaltung vorgetragen, zugestimmt.

 

 

Bauanträge zur Beschlussfassung

a) Neubau einer Ferienwohnanlage, Elzstraße, Flurst.Nr. 5321/7

Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben erteilt. Der Gemeinderat ist bereit, den Bebauungsplan zu ändern, wenn dies vom Landratsamt Ortenaukreis gefordert werden sollte.

 

b) Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung im best. Wohn- und Geschäftshaus, Hauptstraße 38, Flurst.Nr. 158

Nach Rücksprache mit dem Landratsamt Ortenaukreis ist dieser Bauantrag nicht genehmigungsfähig. Eine Beschlussfassung konnte deshalb nicht erfolgen.

 

c) Nutzungsänderung zur Teilnutzung der genehmigten Hotelanlage durch eine Vergnügungsstätte mit vier Einheiten, Herbolzheimer Straße, Flurst.Nr. 5299

Nach Rücksprache mit dem Landratsamt Ortenaukreis konnte noch keine abschließende Prüfung erfolgen, so dass dieser Punkt abgesetzt werden musste.

 

d) Nachtrag zur Baugenehmigung auf Errichtung eines Nahversorgungsmarktes mit Bäckercafe, Mahlberger Straße, Flurst.Nrn. 5321/15, 5321/17 und 5321/23

Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben erteilt.