Sitzungen 2016

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 14. Juni 2016 19:30 Uhr
Ort: Rathaus, Großer Saal

Tagesordnung:

TOP 6.1   Eröffnung und Begrüßung

TOP 6.2   Genehmigung der Niederschrift vom 03. Mai 2016

TOP 6.3   Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung vom 03. Mai 2016 gefasster Beschlüsse

TOP 6.4   Frageviertelstunde

TOP 6.5   Dorfsanierung; Entwicklungskonzept
               a) Beratung zur Abgrenzung des Gebietes
               b) Beauftragung der STEG in Stuttgart gemäß Angebot vom 14.04.2016 und 13.05.2016

TOP 6.6   4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen                 (Bestattungsgebührenordnung) vom 31. Januar 2008

TOP 6.7   Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
Stellungnahme im Rahmen der 2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 12 LplG und § 10 ROG

TOP 6.8   Sanierung des Fahrbahnbelages im Mittelbereich der Südlichen Bahnüberführung

TOP 6.9   Rissesanierung in bituminösen Deckschichten von innerörtlichen Straßen

TOP 6.10  Bauanträge zur Beschlussfassung
a) Neubau einer Kunststoffwerkstatt mit überdachter Lagerfläche und Demontage von          Leichtbauhallen, Gewerbestraße 1, Flurst.Nr. 5246

b) Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung im best. Wohn- und Geschäftshaus, Hauptstraße 38, Flurst.Nr. 158
c) Neubau eines Hotels mit 30 Zimmer; Nutzungsänderung von 30 Einzelzimmer zu 14 Einzelzimmer und 8 Appartements sowie Einbau von 7 Fenster auf der Ost- und Westseite im 1ten und 2ten Obergeschoss, Elzstraße 7, Flurst.Nr. 5321/10

TOP 6.11  Verschiedenes



Ergebnisse:

Dorfsanierung; Entwicklungskonzept

a) Beratung zur Abgrenzung des Gebietes
b) Beauftragung der STEG in Stuttgart gemäß Angebot vom 14.04.2016 und 13.05.2016

Der Gemeinderat hat hierzu nachfolgenden Beschluss gefasst:
Zur Weiterentwicklung des Ortskerns wird als weitere Sanierungsmaßnahme das Abgrenzungsgebiet nördlich der Hauptstraße festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der STEG in Stuttgart zu klären, ob die Straße „Grasweg“ noch bis in Höhe der Schulstraße mit in das Konzept aufgenommen werden kann. Die STEG in Stuttgart wird gemäß Angebot vom 14.04.2016 mit der Grobanlayse des Entwicklungskonzeptes im Bereich nördlich der Hauptstraße „Ortsmitte II“ zum Preis von netto 5.500 EUR beauftragt.

4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) vom 31. Januar 2008

Der Gemeinderat hat der 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) vom 31.12.2008 wie von der Verwaltung vorgelegt zugestimmt. Die Gebühren sollen weiterhin alle 2 Jahre moderat angepasst werden.
Die Satzung wird in den Ringsheimer Nachrichten veröffentlicht.

Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein

Stellungnahme im Rahmen der 2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 12 LplG und § 10 ROG
Der Gemeinderat hat dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurfsschreiben inhaltlich zugestimmt.

 

Sanierung des Fahrbahnbelags im Mittelbereich der Südlichen Bahnüberführung

Der Gemeinderat hat das Baugeschäft Weber in Ringsheim gemäß Angebot vom 25.05.2016 zum Preis von brutto 16.122,00 EUR mit der Sanierung des Fahrbahn-belages im Mittelbereich der Brücke beauftragt.

 

Rissesanierung in bituminösen Deckschichten von innerörtlichen Straßen

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Firma BST GmbH in Bad-Schönborn als günstigster und annehmbarster Bieter zum Preis von brutto 10.126,90 EUR den Auftrag zur Sanierung der Straßenrisse erhält.

 

Bauanträge zur Beschlussfassung

a)  Neubau einer Kunststoffwerkstatt mit überdachter Lagerfläche und Demontage von Leichtbauhallen, Gewerbestraße 1, Flurst.Nr. 5246

b)  Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung im best. Wohn- und Geschäftshaus, Hauptstraße 38, Flurst.Nr. 158

c)   Neubau eines Hotels mit 30 Zimmer; Nutzungsänderung von 30 Einzelzimmer zu 14 Einzelzimmer und 8 Appartements sowie Einbau von 7 Fenster auf der Ost- und Westseite im 1ten und 2ten Obergeschoss, Elzstraße 7, Flurst.Nr. 5321/10
Der Gemeinderat hat jeweils das Einvernehmen zu diesen Bauvorhaben erteilt.