Sitzungen 2016

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 20. September 2016 19:30 Uhr
Ort: Rathaus, Großer Saal

Tagesordnung:

TOP 8.1      Eröffnung und Begrüßung

TOP 8.2      Genehmigung der Niederschrift vom 26. Juli 2016

TOP 8.3      Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung vom 26. Juli 2016 gefasster Beschlüsse

TOP 8.4      Frageviertelstunde

TOP 8.5      Betriebsplan 2017 Gemeindewald

TOP 8.6      Erweiterung des Änderungsbeschlusses vom 26.07.2016 betreffend dem Bebauungs  plan „Leimenfeld II“ um das Grundstück Flurst.Nr. 5321/10

TOP 8.7      Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben betreffend der Durchführung von Brandschutzmaßnahmen (Brandschottungen) im Kindergarten Ringsheim

TOP 8.8      Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Mobiliar für den Rathausplatz

TOP 8.9      Brunnen auf dem Rathausplatz; Abschluss Wartungsvertrag mit Firma HEDISA

TOP 8.10   Feststellung des Jahresergebnisses 2013 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim

TOP 8.11   Feststellung des Jahresergebnisses 2014 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim

TOP 8.12   Bauantrag zur Kenntnis
                 Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und Carport, Kapellenweg 3, Flurst.Nr. 6106

TOP 8.13   Bauanträge zur Beschlussfassung

a)        Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus, Hochzielstraße 13,  Flurst.Nr. 5920/1

b)        Errichtung eines Nahversorgungsmarktes mit Bäckercafé, Mahlberger Straße 8,                     Flurst.Nrn. 5321/23, 5321/15 und 5321/17. Nutzungsänderung Backshop in Döner-Imbiss-Restaurant.  Erweiterung Verkaufsraum Lebensmittelmarkt auf 799 m² Verkaufsfläche

TOP 8.14   Verschiedenes



Ergebnisse:

Betriebsplan 2017 Gemeindewald

Der Gemeinderat hat dem Plan Verwaltungshaushalt – Forstwirtschaftliche Unternehmen mit einem geplanten Überschuss von 33.790 EUR zugestimmt.

 

Erweiterung des Änderungsbeschlusses betreffend den Bebauungsplan „Leimenfel II“

Der Gemeinderat hat der Erweiterung des Änderungsbeschlusses vom 26.07.2016 betreffend dem Bebauungsplan „Leimenfeld II“ um das Grundstück Flurst. Nr. 5321/10 zugestimmt.

 

Durchführung von Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Firma BST Rinklin in Bahlingen mit der Ausführung der Brandschotts im Kindergarten zum Preis von brutto 7.871,85 EUR beauftragt wird. Den überplanmäßigen Ausgaben wurde zugestimmt.

 

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Mobiliar für den Rathausplatz

Der Gemeinderat hat der Anschaffung von Mobiliar für den Rathausplatz gemäß dem Angebot der Westeifel Werke in Gerolstein zum Preis von brutto 8.838,20 zugestimmt.

 

Brunnen auf dem Rathausplatz; Abschluss Wartungsvertrag mit Firma HEDISA

Der Gemeinderat hat die Beschlussfassung zu diesem Punkt vertagt.

 

Feststellung des Jahresergebnisses 2013 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim

Der Gemeinderat hat das Jahresergebnis 2013 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim mit einem Verlust von 16.898,62 € beschlossen. Der Betriebsleitung wurde gemäß § 16 Abs. 3  EigBG die Entlastung erteilt.

 

Feststellung des Jahresergebnisses 2014 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim

Der Gemeinderat hat das Jahresergebnis 2014 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Ringsheim mit einem Verlust von 19.787,72 € beschlossen. Der Betriebsleitung wurde gemäß § 16 Abs. 3  EigBG die Entlastung erteilt.

 

Bauantrag zur Kenntnis

Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen und Carport, Kapellenweg 3, Flurst.Nr. 6106

Der Gemeinderat hat von diesem Bauvorhaben Kenntnis genommen.

 

Bauanträge zur Beschlussfassung

a) Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus, Hochzielstraße 13, Flurst.Nr. 5920/1
Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben erteilt.

b) Errichtung eines Nahversorgungsmarktes mit Bäckercafé, Mahlberger Straße 8, Flurst.Nr. 5321/23, 5321/15und 5321/17
Nutzungsänderung Backshop in Döner-Imbiss-Restaurant

Erweiterung Verkaufsraum Lebensmittelmarkt auf 799 m² Verkaufsfläche

Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben erteilt.

 

Verschiedenes

Zertifikat betreffend Sanierung der Hallenbeleuchtung

Die Gemeinde hat für die Umstellung der Hallenbeleuchtung auf LED ein Zertifikat vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten, da hierfür 730 Tonnen CO2 eingespart werden.