Sitzungen

Gemeinderatssitzung

Datum / Uhrzeit: Dienstag 22. April 2008 19:00 Uhr
Ort: Rathaussaal

Tagesordnung:
TOP 5.1   Eröffnung und Begrüßung
TOP 5.2   Genehmigung der Niederschrift vom 11. März 2008
TOP 5.3   Bekanntmachung in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
TOP 5.4   Frageviertelstunde
TOP 5.5   Auftragsvergaben zur Dachsanierung der Karl-Person-Schule
TOP 5.6   Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten Bürgerhaus
TOP 5.7   Erhöhung der Annahmekapazität und Durchsatzleistung der MBA des ZAK
TOP 5.8   Vorschläge von Personen zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013
TOP 5.9   Satzung zur Aufhebung der Wiegegebührenordnung
TOP 5.10 Einziehung des Flurstücks Nr. 4964/1 als öffentlicher Weg
TOP 5.11 Architektenwettbewerb Umbau Rathaus
TOP 5.12 Einvernehmen zu Bauvorhaben
              a) Teilausbau des Werkstattgebäudes in eine Wohnung, Flurst.Nr. 403/3, Gr.Wolfgangstr. 26
              b) Wiedererrichtung einer Geschirrhütte, Flurst.Nr. 5018, Gewann Grün
TOP 5.13 Verschiedenes

Ergebnisse:

1. Auftragsvergaben zur Entwässerung und Dachsanierung der Karl-Person-Schule


a) Zimmer- und Dachdeckungsarbeiten
Der Gemeinderat hat die Firma FAT GmbH in Lahr als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 62.139,00 EUR beauftragt.

b) Blitzschutzarbeiten
Der Gemeinderat hat die Firma Lösch in Offenburg als günstigster Bieter zum Pauschal-Angebotspreis von 1.309,00 EUR beauftragt.

c) Schlosserarbeiten
Der Gemeinderat hat die Firma Metallbau Schaudel GmbH in Ettenheim als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 9.290,57 EUR beauftragt.

d) Gerüstbauarbeiten
Der Gemeinderat hat die Firma Becker GmbH in Denzlingen als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 7.136,43 EUR beauftragt.

e) Entwässerung
Der Gemeinderat hat die Firma Lässle in Schwanau als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 31.848,01 EUR beauftragt.

2. Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten Bürgerhaus
Der Gemeinderat hat die Firma Fissler in Schwanau als günstigster Bieter zum Angebotspreis von 2.389,76 EUR beauftragt.

3. Erhöhung der Annahmekapazität und Durchsatzleistung der MBA des ZAK
Der Gemeinderat hat dem Antrag zugestimmt, da nicht mit einer unzulässigen Zunahme von Emissionen zu rechnen ist. Auch bauliche Veränderungen sind nicht erforderlich.

4. Vorschläge von Personen zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013
Der Gemeinderat hat durch Wahl der von der Verwaltung vorgelegten Auflistung von Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl zugestimmt. Die Gemeinde muss 2 Einwohner vorschlagen, erfreulicherweise haben sich nachfolgende Personen zur Aufnahme bereiterklärt:
1. Herr Richard Schlachter, Rheinstr. 4, Ringsheim
2. Herr Bernhard Motz, Grasweg 13, Ringsheim
3. Herr Pascal Weber, Jahnstr. 4, Ringsheim
4. Frau Monika Rauer, Rathausstr. 6, Ringsheim

5. Satzung zur Aufhebung der Wiegegebührenordnung
Der Gemeinderat hat der Aufhebung der Satzung zugestimmt, da die Gemeinde über keine öffentlichen Waagen mehr verfügt.

6. Einziehung von Flurst.Nr. 4964/1
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass das Flurstück gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eingezogen wird. Dieses Teilstück verliert somit die Eigenschaft eines öffentlichen Feldweges.

7. Architektenwettbewerb Umbau Rathaus
Bürgermeister Dixa informiert über die Sitzung des Preisgerichts und welche Arbeit den Wettbewerb gewonnen hat. Die Bürgerschaft soll demnächst in einer öffentlichen Vorstellung die Möglichkeit haben, sich über die vorgelegten Arbeiten zu informieren.

8. Einvernehmen zu Bauvorhaben
a) Teilausbau des Werkstattgebäudes in eine Wohnung, Flurst.Nr. 403/3, Gr. Wolfgangstr. 26
b) Wiedererrichtung einer Geschirrhütte, Flurst.Nr. 5018, Gewann Grün
Der Gemeinderat hat zu beiden Bauvorhaben das Einvernehmen erteilt.